UniversitätsSpital Zürich befürwortet Teilrevision des Zusatzhonorargesetzes

Im April 2014 hat die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich die Teilrevision des Zusatzhonorargesetzes (ZHG) in die Vernehmlassung gegeben. Das UniversitätsSpital Zürich (USZ) unterstützt in seiner Antwort die Stossrichtung der Revision, fordert allerdings eine offenere Formulierung bei der Definition der Erträge, an welchen die Ärzte beteiligt werden können.

Zur Stellungnahme des USZ haben Spitalrat und Spitaldirektion die direkt betroffene Ärzteschaft konsultiert, deren Anliegen in die Antwort einflossen. Positiv äussert sich das USZ zur generellen Stossrichtung der Revision, die vorsieht, dass der Spitalrat der verselbständigten Spitäler im Besitz des Kantons – neben dem USZ trifft dies auch auf das Kantonsspital Winterthur zu – eine eigenständige Honorarregelung beschliessen kann. Dies unter anderem aus folgenden Gründen:

  • Das geltende ZHG hat sich bewährt. Ein allfälliger Eindruck, dass die heutige Regelung falsche Anreize setze und zu Missbrauch verleite, ist unbegründet.
  • Die hoheitliche Regelung der Honorare stammt aus der Zeit, als das USZ noch unselbständig und eine Verwaltungseinheit der Gesundheitsdirektion war. Was damals richtig schien, stellt heute einen wesentlichen Eingriff in die autonome Betriebsführung dar.
  • Das USZ finanziert sich seit der neuen Spitalfinanzierung 2012 beinahe ausschliesslich über Erträge aus dem Betrieb – wie auch andere öffentliche und private Listenspitäler. Eine kantonale Regelung der Honorare ist deshalb nicht mehr zeitgemäss.

Grössere Flexibilität bezüglich des Honorarsubstrats

Ablehnend beurteilt das USZ den Vorschlag in der Vernehmlassung, dass der Gesetzgeber vorgeben soll, an welchen Spitalerträgen die Ärzte überhaupt beteiligt werden sollen (§11 des in die Vernehmlassung gegebenen Vorentwurfs vom 14. April 2014). Der Spitalrat sollte die Kompetenz haben, die Art der Erträge selbst zu bestimmen, aus welchen sich das Substrat zusammensetzt. Damit wird Flexibilität geschaffen, um Anreize zu entwickeln und zudem eine Gleichbehandlung mit anderen öffentlichen und privaten Einrichtungen ermöglicht. Nur so können die vom KVG geforderten gleich langen Spiesse für alle Spitäler auch realisiert werden.

Ansprechpartner für Fragen:

Prof. Dr. Donat Spahn
Direktor Institut für Anästhesiologie, UniversitätsSpital Zürich

Dr. Vital Zehnder
Leiter Generalsekretariat, UniversitätsSpital Zürich

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